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5. September 2017

DIE LINKE. fordert den Stopp von Waffenexporten

5. September 2017 Pressemitteilung, Landespolitik

DIE LINKE. Baden-Württemberg ruft auf zu einer Kundgebung am Donnerstag, 7. September um 12:30 Uhr in Oberndorf a.M. (Ecke Hauptstr./Kirchtorstr.) zum Thema „Abrüsten – Waffenfabriken auf zivile Produktion umstellen und Arbeitsplätze erhalten! An der Kundgebung nehmen der stellvertretende Bundesvorsitzende und Bundestagskandidat für Freiburg Tobias Pflüger und der Bundestagskandidat für Karlsruhe Michel Brandt teil. Wir bitten Sie um Berichterstattung.

Tobias Pflüger, erklärt dazu:„Wir kämpfen für konsequente Abrüstung und wir sind gegen den Export und die Produktion von Waffen und Rüstungsgütern. Als ersten Schritt wollen wir alle Exporte von Kleinwaffen und Waffenfabrikenverbieten. Mit diesen sogenannten Kleinwaffen – darunter Sturmgewehre und Maschinenpistolen – werden die meisten Menschen in den Kriegen dieser Welt getötet. Sie sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts. Rüstungsexporte dürfen nicht mehr mit Steuergeldern wie der staatlichen Absicherung durch Hermesbürgschaften unterstützt werden.
Waffen von Heckler & Koch und Rheinmetall sind in allen Konflikten in der Welt im Einsatz. Mit diesen Waffenlieferungen werden diese Konflikte erst recht angeheizt, ob in Syrien, Irak, Türkei, Jemen, Mexiko, Libyen oder anderswo. Profite mit Tod und Blut zu erkaufen ist ein Verbrechen. Deshalb wollen wir die Umstellung der Arbeitsplätze in der Waffenindustrie auf zivile Produkte.“

DIE LINKE ist die Partei des Friedens. Wir haben als einzige Partei und Fraktion im Deutschen Bundestag den Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht zugestimmt. Wir fordern zudem ein Beteiligungsverbot deutscher Unternehmen an internationalen oder ausländischen Rüstungsunternehmen.

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